AGB

ProLine Wheels GmbH
Besselstr. 28
68219 Mannheim
Deutschland

1. Allgemeines

Wir arbeiten ausschließlich aufgrund unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die von uns nicht ausdrücklich anerkannt wurden, verpflichten uns selbst dann nicht, wenn wir Ihnen nicht nochmals nach Zugang ausdrücklich widersprechen.

2.   Lieferbedingungen
2.1 Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt baldmöglichst. Liefertermine oder -fristen binden uns nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt oder gleichzustellende, von uns nicht zu vertretende Umstände - auch bei unseren Vorlieferanten - verlängern die Lieferzeit bis zu deren Behebung. Mahnungen und Nachfristsetzungen müssen schriftlich erfolgen.

Ansprüche wegen verspäteter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz oder Minderung, sind ausgeschlossen.

2.2 Preise und Versand

Es gelten die am Tage des Versandes gültigen Preise zuzüglich gesetzlicher MwSt. Sämtliche Waren reisen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Versicherungen gegen Bruch und Transportrisiken werden von uns nur auf besonderen Wunsch des Empfängers gegen Berechnung der entsprechenden Kosten abgeschlossen.

Warenrücknahmen sind nicht möglich.

3. Zahlungsbedingungen

Unsere Forderungen sind sofort nach Rechnungsstellung netto, netto ohne Abzug fällig. Wir sind berechtigt bei Zahlungsverzug ohne Schadensnachweis Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen geltenden Bundesbankdiskontsatz zu verlangen. Die Belastung eines höheren Verzugsschadens behalten wir unsausdrücklich vor.

Wir sind berechtigt, je Mahnaufforderung mindestens € 5,- zu berechnen. Wechsel und Schecks werden nur unter Abzug der entstehenden Einzugs- und Diskontspesen gutgeschrieben. Für rechtzeitige Vorlegung und Beibringung von Wechselprotesten wird eine Gewähr nicht übernommen. Die zahlungshalber angenommenen Wechsel oder Schecks bedeuten keine Aufhebung oder Unterbrechung in der Fälligkeit. Bei Nichteinlösung von Schecks oder Wechseln, sowie bei sonstigem Verzug mit Forderungen jeder Art, werden alle Forderungen sofort fällig. Wir sind berechtigt, ohne Nachfristsetzung von etwa laufenden Verträgen, auch wenn sie teilweise schon erfüllt sind, zurückzutreten, ohne daß der Käufer hieraus irgendwelche Rechte gegen uns herleiten kann. Das gleiche Recht steht uns zu, falls über Kreditwürdigkeit des Käufers ungünstige Tatsachen bekannt werden sollten. Die Zurückhaltung von Zahlungen an Angestellte oder Vertreter sind nur wirksam gegenüber uns geleistet, wenn diese eine Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen vorlegen. Die Ansprüche aus dem Kaufvertrag sind ohne schriftliche Zustimmung nicht übertragbar.

4. Mängelrügen

Die gelieferte Ware hat der Kunde unverzüglich auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Die Gewährleistung für alle Waren richtet sich nach den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers oder Vorlieferanten. Bei berechtigter oder fristgerechter Rüge liefern wir mangelfreie Ware oder bessern nach.
Jeder Mangel, sowie jede Abweichung von der Bestellung ist uns unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 4 Tagen nach Wareneingang, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware als endgültig angenommen. Bei Mängeln hat der Käufer ausschließlich einen Anspruch auf Ersatzlieferung einwandfreier Ware.

Ein Anspruch auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz besteht nicht. Bei Handelsware treten wir unsere Ansprüche gegen den Hersteller im Reklamationsfall direkt an den Kunden ab. Durch die Erhebung von Mängelrügen wird der Käufer nicht von seiner fristgerechten Zahlungspflicht entbunden. Rücksendungen haben in jedem Fall lastenfrei zu erfolgen.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung bzw. der Einlösung hierfür gegebener Zahlungspapiere vor. Dieser Vorbehalt bezieht sich bei laufender Geschäftsbeziehung auf alle, auch künftige Forderungen aus Warenlieferungen. Der Kunde ist berechtigt diese Vorbehaltsware im Rahmen seines Handelsgeschäftes weiter zu verarbeiten oder weiter zu veräußern. Die hieraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt an uns ab. Bei Weiterverarbeitung steht uns ein anteilmäßiges Miteigentumsrecht zu. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Pflichten aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware an jedem Ort, montiert oder unmontiert, zu übernehmen. Bei Rücknahme erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich der uns entstandenen Kosten.

6. Haftung

Wir haften gegenüber Kaufleuten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer leitenden Angestellten. Bei Schäden, für die der Kunde versichert ist, entfällt unsere Haftung. Die Haftung beschränkt sich in jedem Fall auf den bei Vertragsschluß voraussehbaren, vertragstypischen Schaden unter Ausschluß von Mangelfolgeschäden.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, sowie Gerichtsstand für sämtliche sich ergebende Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen ist Mannheim. Uns bleibt es jedoch vorbehalten, auch an dem für den Sitz eines ausländischen Käufers zuständigen Gericht Klage zu erheben.

Alle Preise verstehen sich in Euro netto, netto ohne Abzug von Skonto zuzgl. Mwst., ab Lager Mannheim. Die Lieferung erfolgt gemäß unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Preisänderungen vorbehalten.

Gerichtsstand ist Mannheim/Deutschland, soweit es sich bei den Partnern um Kaufleute handelt. Es gilt Deutsches Recht nach BGB und HGB.